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- Archiv 2012 -

Der Bürgerverein Oldenburg-Eversten e. V. ist dem Niedersäschischen Heimatbund - NHB - als Mitglied aktiv verbunden. Dessen Mitgliederversammlung befasste sich am 3. Mai de. J. in Cloppenburg u. a. mit der Frage "Was wird aus den unter Denkmalschutz stehenden historischen Justizgebäuden in Oldenburg?" Ministerpräsident Mc Allister trug die Antwort der Niedersäschsichen Landesregierung wie folgt vor:

"Für den Standort Oldenburg wird seit längerer Zeit die Errichtung eines Justizzentrums auf der Basis einer Investorenmietlösung geprüft. Der Entscheidungsprozess ist noch nicht abgeschlossen. Soweit im Fall einer Realisierung einer solchen Lösung die Liegenschaften im Landeseigentum bleiben, lässt sich eine denkmalverträgliche Nachnutzung voraussichtlich leicht umsetzen. Sollten die landeseigenen Bestandsliegenschaften nicht mehr benötigt werden, würde der Landesliegenschaftsfonds die Liegenschaften einer anderen Nutzung zuführen. Ausgehend von dem Ziel, die Baudenkmale zu erhalten, sind Möglichkeiten denkbar, Einfluss auf eine denkmalgerechte Nachnutzung zu nehmen, z. B. bei der Auswahl eines Erwerbers. Für jeden Erwerber gelten die Verpflichtungen aus dem Niedersächsischen Denkmalschutzgesetz; in einem Kaufvertrag würde ein Erwerber deshalb sowohl auf die Denkmaleigenschaften als auch die daraus resultierenden Verpflichtungen hingewiesen."

Der Bürgerverein Eversten geht davon aus, dass die Arbeitsgemeinschaft Stadtoldenburger Bürgervereine (AStOB) das Thema "Justizzentrum" unter Berücksichtigung der aktuellen Stellungnahme der Landesreigerung weiter mit diskutieren wird.

Rainer Zemke
- BV-Vorstand -